Treuhand
Sicherheitentreuhand: ein Treuhänder für die Sicherheiten mehrerer Gläubiger
Hausbank, Zweitbank, Leasinggeber und ein Dutzend Lieferanten: Haben mehrere Gläubiger denselben Betrieb finanziert, überschneiden sich ihre Sicherheiten. Als neutraler Treuhänder bündelt die FTW Treuhand Nord GmbH diese Sicherheiten, verwertet im Sicherungsfall als Einheit und verteilt den Erlös nach einem vorab vereinbarten Schlüssel.
Wie konkurrierende Sicherheiten Wert vernichten
Ein mittelständischer Betrieb hat selten nur einen Geldgeber. Die Hausbank hält eine Grundschuld auf dem Betriebsgrundstück. Die zweite Bank hat sich sämtliche Kundenforderungen abtreten lassen, die Globalzession (§ 398 BGB). Der Maschinenlieferant hat sich das Eigentum an der Anlage vorbehalten, und der Fuhrpark gehört dem Leasinggeber. Solange die Raten laufen, stört das niemanden.
In der Krise will jeder Sicherungsnehmer als Erster zugreifen. Holt der eine die Maschinen ab, während der andere die Forderungen bei den Kunden einzieht, zerfällt der Betrieb in Einzelteile. Ein zerlegter Betrieb bringt für alle weniger als ein laufender, und die Kosten des Wettlaufs tragen am Ende die Gläubiger selbst.
Die Sicherheitentreuhand ersetzt diesen Wettlauf durch eine Regel. Die Sicherungsnehmer übertragen ihre Sicherheiten auf einen Treuhänder oder lassen sie von ihm verwalten (§§ 929, 930 BGB, § 675 BGB). Nur er verwertet, und er verteilt den Erlös nach dem vereinbarten Schlüssel. Die FTW Treuhand Nord GmbH übernimmt diese Aufgabe mit einem offen ausgewiesenen Treuhandkonto je Pool. Was ein solches Konto rechtlich bewirkt, steht unter Treuhand.
Typische Poolkonstellationen
Bankenpool
Mehrere Kreditinstitute finanzieren denselben Betrieb. Grundschulden, Sicherungsübereignungen und Abtretungen werden bei einem Treuhänder gebündelt, der für alle Banken handelt.
Lieferantenpool und Doppelsicherung
Zulieferer halten einen verlängerten Eigentumsvorbehalt an Ware, die längst verarbeitet ist. Zugleich hat die Bank eine Globalzession an denselben Kundenforderungen. Der Poolvertrag legt fest, wie jeder Zahlungseingang aufgeteilt wird.
Stillhaltephase
Während einer Sanierung werden die Sicherheiten beim Treuhänder geparkt. Solange die Sanierung Aussicht auf Erfolg hat, verwertet kein Gläubiger. Avale und Garantien verwahrt der Treuhänder und zieht sie nur unter den vertraglichen Voraussetzungen.
Sanierungsdarlehen
Ein Investor gibt neues Geld und will nicht hinter den Altgläubigern stehen. Der Pool ordnet die Ränge, ohne dass jede Bank einzeln nachverhandeln muss.
Was in den Poolvertrag gehört
Das eigentliche Werkstück ist der Vertrag zwischen den Sicherungsnehmern und dem Treuhänder. Wir bauen ihn von den praktischen Fragen her auf.
- Mitglieder, Beitritt und Ausscheiden, auch für Gläubiger, die erst später Sicherheiten erhalten. Kündigungsfristen und Ausschluss von Einzelzugriffen während einer Sanierung
- Sicherheitenverzeichnis mit Gegenstand, Urkunde und Rang. Kollisionen zwischen Globalzession und verlängertem Eigentumsvorbehalt werden hier aufgelöst, nicht erst im Streit
- Definition des Sicherungsfalls (Kündigung, Insolvenzantrag, Eröffnung). Ab diesem Zeitpunkt verwertet ausschließlich der Treuhänder
- Bewertungsmaßstab je Sicherheit (Nominal-, Gutachten- oder Beleihungswert), Stichtag und der daraus abgeleitete Verteilungsschlüssel samt Kosten und Vorabbefriedigungen
- Mehrheiten für Stundung, Freigabe und Verwertung sowie die Fälle, in denen der Treuhänder ohne Beschluss handeln darf
- Beendigung bei vollständiger Rückführung, Fristablauf oder Kündigung. Rückübertragung, Schlussabrechnung und Vergütung des Treuhänders stehen im Vertrag selbst
Vom Sicherheitenverzeichnis bis zur Auskehr
- 1
Sicherheiten aufnehmen
Wir werten Kreditverträge, Sicherungsvereinbarungen, Grundbuchauszüge, Leasing- und Lieferbedingungen aus. Daraus entsteht ein Verzeichnis mit Gegenstand, Rang, Urkunde und Sicherungsnehmer. Bei Maschinen und Anlagen zieht Jörn Hagedorn die Bewertung bei.
- 2
Poolvertrag schließen
Grundschulden werden abgetreten oder mit Verwertungsvollmacht versehen. Bewegliche Sachen und Forderungen gehen auf den Treuhänder über, wofür der Schuldner in der Regel mitwirken muss. Der Poolvertrag selbst ist selten angreifbar. Anfechtbar sind Sicherheiten, die der Schuldner erst anlässlich der Poolbildung neu bestellt, besonders in den letzten drei Monaten vor dem Antrag (§§ 130, 131 InsO), bei Vorsatzanfechtung auch deutlich länger (§ 133 InsO). Deshalb sollte der Pool nicht erst in der Krise entstehen.
- 3
Laufend verwalten
Der Treuhänder schreibt das Verzeichnis fort, prüft Bestand und Werthaltigkeit und berichtet den Mitgliedern. Freigaben für den Verkauf einzelner Gegenstände, etwa den Tausch einer Maschine, laufen über ihn.
- 4
Im Sicherungsfall verwerten
Ist bereits ein Insolvenzverfahren eröffnet, besteht der Pool fort. Bewegliche Sachen im Besitz des Insolvenzverwalters und abgetretene Forderungen verwertet dann der Verwalter (§ 166 InsO). Die Masse behält 4 Prozent Feststellungskosten und in der Regel 5 Prozent Verwertungskosten zuzüglich der anfallenden Umsatzsteuer (§§ 170, 171 InsO). Der Rest fließt an den Pool. Einzelheiten unter Sicherheitenverwertung.
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Abrechnen und auskehren
Erlöse gehen auf das Treuhandkonto des Pools bei der FTW Treuhand Nord GmbH. Nach Abzug der vereinbarten Vergütung erhält jedes Mitglied seine Quote. Die Vergütung besteht meist aus einer laufenden Pauschale und einem Entgelt im Verwertungsfall, beides offen ausgewiesen. Die Abrechnung nennt Erlös, Umsatzsteuer und Kosten je Position. Die umsatzsteuerliche Einordnung klären die Steuerberater der Beteiligten; die Zahlen dazu liefern wir, siehe Steuern & Rechnungswesen.
Mehrere Sicherungsnehmer, ein Betrieb?
Nennen Sie uns die Beteiligten und die bestehenden Sicherheiten. Wir prüfen, ob ein Pool trägt, und melden uns in der Regel innerhalb eines Werktages per E-Mail. Das erste Gespräch ist kostenfrei und vertraulich.